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vluchtelingen op vakantie naar hun thuisland

Let op Duits gesproken.



Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch (JF-TV Dokumentation) 04.08.2017



Heimaturlaub für Flüchtlinge? 24.11.2017

Nach Meldung der deutschen Zeitungen Heilbronner Stimme und Mannheimer Morgen unter Berufung auf eine Erhebung des Innenministeriums des Bundeslandes Baden-Württemberg seien ca. 100 Asylbewerber seit 2014 zum Teil sogar mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist. In einer Stellungnahme schrieb Ministerialdirektor Julian Würtenberger:
„Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zurecht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer“.
Altbundeskanzler Gerhard Schröder urteilte über dubiose Asylfälle bereits im Juli 1997 wie folgt: „Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eines: Raus, und zwar schnell!“

Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch (JF-TV Dokumentation)
Das erste Halbjahr 2017: Die Zahl der Migranten auf der Zentralen Mittelmeerroute von Lybien nach Italien erreicht einen neuen Höchststand. Droht sich hier in diesem Sommer zu wiederholen, was 2015 auf der Balkanroute geschah? (Angela Merkel:) „Eine Situation, wie die des Spätsommers 2015, kann, soll und darf sich nicht wiederholen“. Ende Juni: Plötzlich ruft Italien seine EU-Partner um Hilfe, warnt vor einer neuen Eskalation der Asylkrise. Dabei war das Thema doch eigentlich abgehakt? Jedenfalls in führenden Leitmedien. Wie erklärt sich, dass die Öffentlichkeit monatelang von steigenden Migrantenzahlen kaum etwas mitbekam? Und welche Rolle spielen dabei Nicht-Regierungs-Organisationen, von denen einige zuletzt sogar unter Verdacht gerieten, mit der Schleusermafia zu kooperieren?
(Hirich Rohbohm, JF-Reporter:) „Wenn Schiffe, wie die der NGO, praktisch unmittelbar hinter der 12-Meilen-Grenze Libyens operieren, ist das noch Seenotrettung oder ist das schon Beihilfe zum Schleusen?“
Eine JF-TV-Dokumentation über die derzeitige Strategie der Politik, das Geschäftsmodell der angeblich Guten und die verwunderliche Ruhe vor dem neuen Ansturm.
Die Mittelmeerinsel Malta, gut 350 Kilometer nördlich der libyschen Küste. Der Inselstaat mit seinen imposanten Festungen und seiner sehenswerten Hauptstadt Valetta erfreut sich steigender Besucherzahlen. Allerdings nicht nur aus Afrika, sondern auch von Touristen aus nördlicheren Gefilden.
(Hirich Rohbohm, H.R.:) „Ja, wir haben uns als wir in Malta angekommen sind, natürlich als erstes die Frage gestellt, wo sind die Migranten, wo sind die überfüllten Migrationszentren? Und die Aufnahmelager waren bei Weitem nicht mehr so voll wie ich es noch 2012 erlebt habe, wo ich im Rahmen meiner Reportage schon mal in Malta gewesen bin. Eigentlich sollten die Zahlen steigen, deshalb war das zunächst einmal nicht nachzuvollziehen.“
Gemeinsam mit Hinrich Rohbohm besuchen wir ein Migrantencamp in Hal-Far an der abgelegenen Südwestküste der Insel.
(H.R.:) „Ja das Bild hat sich hier komplett verändert. Früher war hier alles voll von Immigranten, die jetzt hier auch wo wir den Platz hier sehen, die hier wild genächtigt haben. Hier waren Bäume, Büsche und zwischen diesen Büschen campten die Leute, in alten verrosteten Tonnen haben sie sich ein Feuer gemacht, haben sich da was zu essen gemacht, haben unter den Bäumen geschlafen. Das ist alles weg. Auch die Container, es wirkt alles wie ausgestorben und es war vor fünf Jahren restlos überfüllt und man muss sagen offensichtlich hat man sich da durchgesetzt. Das war damals die Forderung der Immigranten, sie wollten nach Italien, sie wussten, die Container dort haben Klimaanlagen, sie wussten, die Unterkünfte sind komfortabler als hier und man raunte sich hier in Malta auch damals schon zu, die maltesische Regierung möchte grundsätzlich die Unterkünfte hier unattraktiv halten, weil sie eben die Sorge haben bei einem kleinen Land wie Malta, dass sie der Lage nicht mehr Herr werden könnten.“
Überfüllt ist dieses Lager jedenfalls nicht. Wir sehen wie Afrikaner übers Feld ins Lager gehen und folgen ihnen. Kaum im Lager angekommen, spricht uns ein Bewohner an, erzählt uns unaufgefordert seine Geschichte.
Er kommt aus Nigeria, ist sieben Jahre hier. Viel zu lange, wie er sagt, weil er keine Dokumente hat. Deshalb sitzt er auf Malta fest. Das Gespräch endet kurze Zeit später als der Sicherheitsdienst auf den Plan tritt. Keine Willkommenskultur für investigative Journalisten. Eine Erfahrung, die wir noch häufiger machen werden.
(H.R.:) „Ja, also der Traum der Migranten ist natürlich mehr nach Italien zu kommen und nicht nach Malta. Malta ist eine kleine Insel, da sitzt man dann erstmal und sitzt vor allen Dingen fest.“
Wir fahren nach Marsa, einen Stadtteil der dichtbesiedelten Hauptstadtregion Maltas, in dem sich eine Erstaufnahmeeinrichtung befindet.
(H.R.:) „Das Straßenbild ist hier stark geprägt von Afrikanern, insbesondere in dem Park hier, der hier gleich um die Ecke liegt.“
Hier sehen wir die Bilder, die wir flächendeckender erwartet haben und suchen das Gespräch mit Einheimischen und Zuwanderern.
(H.R.:) „Entweder erzählen sie Blödsinn, das sind Geschichten, wo offensichtlich ist, dass sie nicht stimmen können. Oder es sind Geschichten, wo man sagt, na gut, sie wollen nicht so richtig reden. Und welche Gründe kann das haben? Viele bleiben hier wirklich vier bis fünf Jahre, um dann nach Italien zu kommen und das hängt damit zusammen, dass viele nicht das Geld haben um Schleuser zu bezahlen, die sie dann von Malta rüber nach Italien bringen. Das Interessante: Es sind auch hier Schleuserringe am Werken, die die Leute von Malta hinüber nach Italien bringen, insbesondere Gozo (zweitgrößte Insel d. Republik Malta) wurde uns als Ort genannt, wo Summen aufgerufen wurden von 2`000 Euro. Und die Flüchtlinge können sich hier frei bewegen. Sie haben die Möglichkeit hier auch Arbeit zu beschaffen, das sind meist Arbeiten, die wirklich zu Dumpingpreisen erfolgen, 2 Euro, 3 Euro, 4 Euro, hat man uns erzählt, die Stunde. Und nichts desto trotz, sie arbeiten und versuchen dieses Geld, eben diese 2`000 Euro anzusparen. Und das dauert natürlich bei dem Lohn entsprechend lange.“
Und das hat sich mutmaßlich herumgesprochen. Weswegen andernorts auf Malta kaum etwas vom Anstieg der Migrantenzahl zu spüren ist. Sozusagen eine Win-Win-Situation. Ganz im Sinne der Malteser, die fest entschlossen scheinen, ihre Festung auch gegen die Anstürme dieses Jahrhunderts zu verteidigen.
(H.R.:) „Die Ablehnung ist schon zu spüren wenn man fragt also wie ihre Einstellung ist zu den Migranten, wie sie zu den Migrationsströmen stehen. Dann ist da natürlich erwartungsgemäß keine große Begeisterung zu spüren.“
Große Begeisterung für Malta verspürt man hingegen offenbar bei den Nichtregierungsorganisationen, die sich in großer Zahl auf der Insel niedergelassen haben und von hier aus ihre Operationen auf See steuern. Mehr als ein Dutzend NGO-Schiffe sind mittlerweile auf dem Mittelmeer unterwegs. Mehr als die Hälfte der Migranten wird seit diesem Jahr von den Nichtregierungsorganisationen aufgenommen. Ein starker Anstieg in wenigen Jahren.
(Marco Pino, JF-Regisseur:) „Man kann das sehr leicht auch von Deutschland aus übers Internet verfolgen. Es gibt Seiten wie z.B. VesselFinder. com, auf der man nachschauen kann, wo befindet sich ein Schiff und welchen Kurs fährt es gerade. Das haben wir dann vor Ort auf Malta schon getan und dabei ist uns aufgefallen, dass insbesondere einige NGO`s, nämlich gerade die deutschen, Jugend rettet, Sea-Watch und Sea-Eye aber auch die spanische NGO Open Arms, dass die sich doch immer sehr nah an libyschen Gewässern aufhalten. Eine andere Sache die uns schon dort auffiel, war, dass die auch oftmals nicht erreichbar sind“.
(H.R.:) … würde normalerweise „Track“ stehen, könnte man genau die Route verfolgen die die IUVENTA (Schiff der Jugend rettet) fährt und dieser Ort hier Zuwarah (Hafenstadt Libyens), das ist praktisch die Hochburg der Schleuser. All die Schiffe werden hier praktisch an die 12-Meilengrenze geschickt. Und hier sitzt dann schon die IUVENTA, die die aufnimmt.“
„…wo man sich schon die Frage stellen muss was geht da vor sich. Es gibt Erzählungen darüber, dass Lichtsignale ausgesendet werden um den Immigranten den Weg zu weisen zu den Schiffen und da stellt sich dann schon die Frage: Kann man da noch von Seenotrettung sprechen oder wird da schon Beihilfe zum Schleusertum betrieben“?
Beihilfe zum Schleusertum lautet auch der Vorwurf der Staatsanwaltschaft von Catania gerade an die Adresse diverser deutscher NGO`s.
(H.R.:) „Naja, die Rede ist von Bankdaten, die eindeutig den Schluss darauf zulassen, dass da mit Schleppern kooperiert wird, Telefonmitschnitte würden als Beweise vorherrschen, das müssen wir jetzt abwarten, was da jetzt wirklich dran ist an diesen Vorwürfen. Aber sie sind ja nicht nur von der Staatsanwaltschaft gekommen. Auch die libysche Küstenwache spricht von Beweisen. Also, das ist nicht nur irgendwo herausgegriffen, da scheint schon mehr dran zu sein. Und die Staatsanwaltschaft wird das nicht leichtfertig so von sich gegeben haben.“
Jetzt wollen wir es genau wissen, beauftragen VesselFinder mit der Erstellung von Bewegungsprofilen der drei Schiffe Sea-Watch 2, Sea-Eye und IUVENTA, dem Schiff von Jugend rettet über einen Zeitraum von 2 Monaten, Mai und Juni 2017. Hier die IUVENTA Anfang Mai: Es geht auf und ab entlang der libyschen 12-Meilenzone. Nach Eigenangaben bringen diese NGO`s keine Migranten nach Italien, sondern verladen sie überwiegend auf größere Schiffe. Also geht es zur Übergabe nach Norden. Und dann schnurstracks zurück zur libyschen 12-Meilenzone. Dann kein Signal und dann wieder auf und ab an der Grenze zu libyschem Gewässer. Signal aus und so weiter und so fort, nach Lampedusa und wieder zurück zur 12-Meilenzone. Dasselbe bei der Sea-Eye ab Anfang Juni und hier etwas stärker beschleunigt. Ebenso die Sea-Watch 2 hier Ende Juni, und zu guter Letzt, alle drei Schiffe über den gesamten Zeitraum von zwei Monaten. Im Zeitraffer zeigt sich ein eindeutiges Schema. Die Schiffe malen ein Muster ins Meer das keine Fragen offen lässt. Obwohl sich das Vorgehen der Nichtregierungsorganisationen sogar von Deutschland aus recht einfach beobachten lässt und zumindest in einigen Fällen mehr als verdächtig anmutet, ist Kritik an den NGO`s in deutschen Medien eher Mangelware.
(ARD-Tagesschau-Ausschnitt:) „Eine wichtige Rolle bei der Bergung von Flüchtlingen im Mittelmeer spielen Hilfsorganisationen.“
(Marco Pino, M.P.:) „Ich habe mir jetzt im Zuge der Recherche wirklich einige Berichte angeschaut. Und da muss ich sagen, fällt auch eine immense Einseitigkeit auf. Die Kritik von z.B. der Staatsanwaltschaft von Catania aber auch anderen, die fließt zwar immer wieder mit ein, aber man hat auch offenbar den großen Drang sozusagen, die NGO`s von dem Vorwurf und den Verdachtsmomenten freizusprechen. Das Ganze geht soweit, dass zum Teil dann auch sogar die Unwahrheit verbreitet wird. Ein Beispiel ist ein Beitrag von ARD MONITOR, weil da wird gesagt, dass es den sogenannte Pull-Faktor - also die Annahme, dass eine verstärkte Retterinfrastruktur auf dem Meer dazu führen würde, dass mehr Migranten kommen - dass es diesen Pull-Faktor nicht geben würde.
(Aus der o.g. ARD MONITOR-Sendung:) „Zeitraum 1, Mare nostrum: Ein breitangelegtes Seenot-Rettungsprogramm zwischen Italien und Nordafrika. Während Mare nostrum kamen im Zeitraum von November 2013 bis Mai 2014 mehr als 45.000 Menschen in Europa an. Dieses Seenot-Rettungsprogramm wurde eingestellt und durch ein Grenzschutzprogramm ersetzt, d.h. es wurde nur noch in einem kleinen Bereich vor der europäischen Küste gerettet. Abgeschreckt hat das nicht. Im gleichen Zeitraum des nächsten Jahres kamen nicht weniger, sondern sogar deutlich mehr Menschen übers Meer.“
(M.P.:) „Wer jetzt ganz genau hingehört hat, der hat vielleicht schon gemerkt, wo bei dieser Studie der Schuh drückt – nämlich bei dem Zeitraum, den die da ausgewählt haben. Es ist die Rede von Herbst 2013 bis Mai 2014 und dann eben derselbe Zeitraum im Folgejahr – d.h. im weitesten Sinne, der Winter“.
Dabei kommen die meisten Migranten doch im Sommer. Umso verwunderlicher ist der gewählte Zeitraum, wenn man weiß, dass (M.P.:) „…die geplante Operation Mare nostrum zwar am 31.10.2013 begann, aber sie lief bis zum 31.10.2014, also ein ganzes Jahr lang“.
Und vergleicht man die Zahlen auf Basis des ganzen Jahres, kommt man zu einem gänzlich anderen Schluss.
(M.P.:) „Die Zuwandererzahl 2013 betrug 40.000 Personen. Im Jahre 2014, also dem Jahr mit Mare nostrum, waren es über 170.000 Personen. Das heiβt, dass sich während dieser Zeit durch Mare nostrum in Libyen, aber auch in weiten Teilen Afrikas die Schleudermafia massiv stärker aufgestellt hat , weil sie ja ein wunderbares Verkaufs- und Werbeargument hatte in Form von Mare nostrum und dass das überhaupt erst dazu geführt hat, dass die Zuwandererzahlen auf der Zentral-Mittelmeerroute so groß wurden und damit auch die Zahl der Toten auf der Zentral-Mittelmeerroute“.
Mit anderen Worten: der sogenannte Pull-Faktor existiert. Und begründet unerfreuliche Entwicklungen, wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf Anfrage von JF-TV erläutert.
(Auskunft von Frontex auf Anfrage von JF-TV:) „Nach unseren Daten finden die meisten Rettungsaktionen gegenwärtig sehr nah an libyschem Gewässer statt. Vor einigen Jahren war das noch nicht der Fall. Migranten wurden von Schmugglern genug Treibstoff (sowie Wasser und Nahrung) mitgegeben, um die Reise in italienische Gewässer zu schaffen. Was wir nun sehen, ist, dass den Migranten gerade der Treibstoff mitgegeben wird, um internationale Gewässer zu erreichen, auf Schlauchbooten von sehr schlechter Qualität. Zudem werden mehr Menschen auf die Boote gepackt als vorher, was bedeutet, dass die Boote schneller untergehen, wenn sich die Wetterverhältnisse verschlechtern“.
(M.P.:) „Genau dasselbe beklagen auch Vertreter von NGOs, z.B. eine Dame in einem Interview mit der österreichischen Zeitung „Der Standard“, begreifen dann aber nicht, dass sie selber eigentlich der Grund dafür sind.“
(Aus o.g. Interview:) „Da wo früher mal 110, 120 Leute auf einem Schlauchboot saßen, da werden jetzt bis zu 180 Leute drauf gepfercht“.
Wir reisen weiter nach Sizilien. Catania, die Stadt zu Füßen des Ätna. Europas größter aktiver Vulkan erhebt sich gut 3.300 m über dem Meeresspiegel. Ein beeindruckender Berg, der sich das Rauchen übrigens bis heute nicht verbieten lässt. Wir besuchen die Innenstadt von Catania, sehen mit Verwunderung dasselbe Bild wie auf Malta. Eine Idylle für Touristen. Die barocke Altstadt, errichtet, nachdem ein Erdbeben1693 die Stadt verwüstet hatte, ein typisches italienisches Weltkulturerbe. Das Wahrzeichen der Stadt, der Elef
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